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Steindl kandidiert ein letztes Mal

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Die Hauptburg mit dem hinteren Teil der Altstadt – Salzlände, Grüben und Messerzeile.  − Foto: Furtner

Der aktuelle Wahlkampf im südostbayerischen Wirtschaftsschwergewicht Burghausen hat wenig Brisanz. Der 64-jährige Bürgermeister Hans Steindl (SPD) ist seit 1990 im Amt und wird diesmal – bei seiner letzten Kandidatur – keinen Gegner bekommen. Darauf hat sich Steindl mit der CSU bereits im Vorfeld geeinigt. Im Gegenzug auf den Verzicht auf einen CSU-Herausforderer tritt Steindl nicht auf der Stadtratsliste der SPD an. Die CSU sah nach drei vergeblichen Versuchen, das Rathaus zurückzugewinnen, keine Chance, das jetzt zu schaffen. Beide Seiten ersparen sich so einen teuren Wahlkampf.

Damit konzentriert sich der Burghauser Wahlkampf auf den Stadtrat und dessen Zusammensetzung. Für Bayern völlig untypisch hat in diesem Gremium die SPD seit 2008 mit 12 Sitzen plus Bürgermeisterstimme eine absolute Mehrheit. Die CSU hat bei der letzten Wahl zwei Sitze eingebüßt und kommt derzeit auf acht. Zwei Sitze entfallen auf die Unabhängigen Wähler Burghausen (UWB), eine den Freien Wählern nahestehende bürgerliche Gruppe, die sich schon zur letzten Wahl wegen der überörtlichen Ambitionen der Freien Wähler von diesen getrennt hat. Einen Sitz haben die Grünen, ein weiterer entfällt auf die FDP.

Die Wahlziele sind einfach zu definieren. Die SPD als stärkste Fraktion will an ihren Erfolg vor sechs Jahren anknüpfen und die absolute Mehrheit verteidigen. Ein weiterer Zuwachs erscheint selbst den Genossen als Wunschdenken. Ihnen geht es darum, die bisherige Politik unter Steindls Regie so weiterführen zu können. Als ihren Erfolg sehen SPD und Bürgermeister insbesondere den in harten Verhandlungen erreichten Ausbau des Hallenbades, dessen heutige gute Besucherzahlen sich zuvor selbst Optimisten nicht erhofft hatten. Der Bau war noch vor der absoluten SPD-Mehrheit dank schwierig zu beschaffender Schützenhilfe der UWB beschlossen worden. Die SPD sieht deshalb die eigene Stärke als wichtig an und wirbt entsprechend beim Wähler.

Genau das Gegenteil ist für die CSU Wahlkampfziel – die absolute Mehrheit der SPD will sie beenden. Am besten durch Wiedererstarken der eigenen Fraktion. Zahlen nennt die Partei lieber nicht, aber die zwei 2008 verlorenen Sitze hätte sie natürlich schon wieder gern zurück.

Die UWB werden dagegen sicher nicht viel zulegen können. Kandidiert doch mit Friederike Stückler eine beliebte Stadträtin nicht mehr. Inwieweit das neue Kräfte ausgleichen können, muss sich zeigen. Auch FDP und Grüne machen sich keine Illusionen. Natürlich würden sie sich über ein zweites Mandat freuen. Mehr zu erreichen, erscheint nicht machbar.

Burghausens Parteien und Wählergruppen denken auch längst über die jetzige Wahl hinaus. Ist sie doch erklärtermaßen Steindls letzte. Denn das jetzige Wahlrecht erlaubt die Kandidatur für ein hauptamtliches Bürgermeisteramt nur bis zu einem Alter von 65 Jahren. Spekuliert wird auch, ob Steindl nach der Wahl tatsächlich noch die vollen sechs Jahre der Amtsperiode bleibt. Hat er doch selbst schon angedeutet, eventuell früher aufzuhören. Darauf bereiten sich CSU und SPD schon vor, haben mit Nachwuchskräften auf ihren Listen dafür gesorgt, dann einen geeigneten Kandidaten präsentieren zu können. Doch vor zu frühem Aktionismus sei gewarnt. Steindl ist gesund und fit und vor allem eines gern: Bürgermeister von Burghausen. Das Amt vorzeitig aufzugeben, dürfte ihm schwer fallen. − rw

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Will nach 24 Jahren weiter den Taktstock in der Hand behalten: Bürgermeister Hans Steindl.  − Foto: Willmerdinger

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