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Briefwahl als Alternative zum Urnengang

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Wer nicht persönlich am Wahltag wählen gehen kann, kann schon vorher per Briefwahl seine Stimme abgeben.  − Foto: Peter Kneffel/dpa

Zwar ist der Wahltag schon lange im Vorfeld bekannt, zudem ist er immer ein Sonntag. Der Tag also, an dem die meisten Menschen Zeit haben, um zum jeweiligen Wahllokal zu gehen und ihre Stimme abzugeben. Aber selbstverständlich gibt es genug Gründe, den Termin nicht wahrnehmen zu können: Urlaub, Arbeit, Krankheit, hohes Alter, sonstige Schwierigkeiten, das Wahllokal aufsuchen zu können. Für diese Fälle wurde in Deutschland zur Bundestagswahl 1957 die sogenannte Briefwahl eingeführt, die bei Bundes-, Landtags- und Kommunalwahlen Anwendung findet. Bis zum Jahr 2008 mussten die potenziellen Briefwähler noch einen triftigen Grund angeben, der es ihnen unmöglich machte, persönlich am Wahltag zur Urne zu gehen. Mit einer Gesetzesänderung vom 17. März 2008 änderte der Bundestag das Bundeswahlgesetz dahingehend, dass eine Briefwahl ohne Angabe von Gründen beantragt werden kann.

Um an der Briefwahl teilnehmen zu können, muss der Wahlschein schriftlich oder mündlich bei der jeweils zuständigen Wahlbehörde − in der Regel die Erstwohnsitz-Gemeinde − beantragt werden. Jeder Wähler bekommt daraufhin einen Wahlschein, einen roten Rückumschlag, einen neutralen Briefumschlag, den eigentlichen Stimmzettel sowie die Anleitung zur korrekten Durchführung der Briefwahl. Der Stimmzettel muss ausgefüllt in den neutralen Briefumschlag gesteckt werden. Den wiederum muss der Briefwähler zukleben und gemeinsam mit dem ausgefüllten Wahlschein in den roten Rückumschlag stecken und diesen ebenfalls zukleben.

Der korrekt ausgefüllte Wahlschein kann dann ohne aufgeklebte Briefmarke auf postalischem Weg zurück zur Wahlbehörde befördert werden. Dieser Punkt wird oft kritisch betrachtet. So schreiben Mitarbeiter des unabhängigen Internet-Angebots www.wahlrecht.de, dass nicht mehr gewährleistet werden kann, dass der Wahlschein ungeöffnet in der Wahlurne landet: Die Einflussnahme durch Dritte, und damit die Veränderung der eigenen Abstimmung, sei möglich, schließlich gehe der Brief noch durch mehrere Hände, ehe er am Ziel sei. Zusätzlich können Briefe verloren gehen oder durch Verzögerungen erst nach dem Wahltag zugestellt werden.

Aus diesem Grund nutzt auch eine Vielzahl der Bürger, die nicht am Wahltag zur Wahl gehen können, eine Alternative zur Briefwahl: Mit den Briefwahlunterlagen kann man nämlich auch zur Briefwahlstelle gehen, den Stimmzettel dort in einer Wahlkabine ausfüllen, wie oben beschrieben in die Umschläge stecken und dann den roten Umschlag in eine versiegelte Urne werfen, die am Wahltag zusammen mit den per Post eingegangenen Stimmzetteln ausgewertet werden. − wow

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